Arm in der reichen Stadt? - Gesellschaftliche Kohäsion versus wirtschaftliche Prosperität

Dialogforum „München 2030" am 21. Februar 2008

Das Thema Armut lässt niemanden kalt, selbst in einer Stadt wie München nicht, die zu den wohlhabendsten in Deutschland gehört. Doch schon an der Frage, wie Armut zu definieren ist, entwickeln sich kontroverse Diskussionen.

Das wurde auf dem dritten Dialogforum der Reihe „München 2030“ klar, das die Münchener Rück Stiftung am 21. Februar veranstaltet hat. Das Podium war mit Prof. Meinhard Miegel, Leiter des Bonner Instituts für Wirtschaft und Gesellschaft (IWG), und mit Friedrich Graffe, Leiter des Sozialreferats der Landeshauptstadt, prominent besetzt.

„Wir gehören zum wohlhabendsten Fünftel der Menschheit“, begann Miegel sein Impulsreferat und steckte damit den Rahmen für das Thema „Arm in der reichen Stadt“ ab. Die Hälfte der Menschheit muss demnach mit einem monatlichen Einkommen von maximal 40 Euro zurechtkommen, weitere 30 Prozent verfügen über höchstens 620 Euro. Lediglich 20 Prozent der Menschen sind finanziell besser gestellt.

Auch im historischen Vergleich relativiert sich die Armut: So verfügt ein Ein-Personen-Haushalt, der heute von Sozialhilfe lebt, über die gleiche Kaufkraft wie ein Vier-Personen-Arbeitnehmer-Haushalt im Jahr 1950. „Seit damals ist die Sozialhilfe real um das Dreifache gestiegen, seit 1980 hat sie sich in etwa mit den allgemeinen Einkommen entwickelt“, erklärte Miegel. Allerdings sei die Gruppe der Armen in den vergangenen Jahren stark gestiegen, was am veränderten Wertschöpfungsprozess im Zuge der Globalisierung und am ungleich verteilten Vermögen liege. „Wer nur Arbeit einbringen kann, ist arm dran“, brachte es der IWG-Chef auf den Punkt. Ohne politische Interventionen, die jedoch problematisch seien, würden sich diese Trends noch verstärken.

Es zeichne sich ab, dass nicht nur die Altersarmut zunehmen werde, sondern der Wohlstand breiter Bevölkerungsschichten in Gefahr gerate. „Unser Wohlstand lässt sich nicht verteidigen, das kollidiert schon mit den Ver- und Entsorgungskapazitäten der Erde“, glaubt Miegel und fordert einen solidarischen Schulterschluss der Gesellschaft.

Wie sich Armut in München konkret darstellt, präsentierte Sozialreferatsleiter Graffe. Im Vergleich zu anderen Städten steht München etwa bei Hartz-IV-Zahlungen gut da. Zieht man jedoch die relative Armut heran, die bei weniger als 50 Prozent des durchschnittlichen nationalen Nettoeinkommens pro Kopf der Bevölkerung beginnt, kommt man für 2004 auf ein Armutspotenzial von gut 177 000 Münchnern. Das sind rund 30 000 mehr als im Jahr 2000.

Bei der Altersstruktur der Sozialhilfeempfänger sticht die hohe Zahl von Kindern und Jugendlichen sowie von älteren Menschen über 65 Jahren ins Auge. “Die Zahl der betroffenen Kinder ist besonders in den vergangenen Jahren gestiegen”, weiß Graffe. Das stützt zum einen die These von Kindern als Armutsrisiko. Die hohe Zahl der älteren Personen ist auf der anderen Seite auf Gesetzesänderungen zurückzuführen, die darauf abzielen, die versteckte Altersarmut aufzudecken. Als dritte Gruppe, die überproportional betroffen ist, nannte Graffe Migranten ohne deutschen Pass.

Wie Miegel gab sich der Referatsleiter keinen Illusionen darüber hin, dass die Altersarmut extrem steigen werde, was mit den unsteten Arbeitsbiographien, geringen Löhnen und Teilzeitbeschäftigung zusammenhänge. “Das wird die Kommunen finanziell enorm belasten”, fürchtet er. Auch die Kosten für Hartz IV stiegen ungebremst, weil viele Menschen von der Arbeit alleine nicht mehr leben könnten und durch die sogenannte aufzahlende Hilfe im System bleiben. Graffe unterstrich, dass die Unzufriedenheit über die sozialen Unterschiede in der Stadt zugenommen habe.

Das bestätigt die Einschätzung von Miegel, der nicht die absolute Armut als Problem erkennt, sondern den wachsenden Abstand zu den Reichen. „Diskutieren wir das Gefälle oder wirkliche Armut“, fragte er und ergänzte: „Das Armutsprofil heute entspricht dem durchschnittlichen Lebensstandard von 1965. Dem allgemeinen Lebensstil heute fehlt die wirtschaftliche Basis, weil die Standards zu hoch sind.“ Viele Teile der Gesellschaft könnten etwa im Streben nach Markenartikeln nicht mehr mithalten.

Graffe hält derartige Überlegungen zwar für berechtigt, die Realität in der Stadt sehe aber anders aus: „Wir beobachten wachsende Schlangen bei der Münchner Tafel, die Bedürftige mit einer warmen Mahlzeit versorgt. Und immer mehr Eltern melden ihre Kinder vom Mittagstisch der Schule ab, weil sie ihn nicht mehr bezahlen können oder wollen.“ Graffe befürchtet Konsequenzen für den Zusammenhalt der Gesellschaft, wenn Teile der Bevölkerung wirtschaftlich abgehängt werden und zitierte den Münchener Alt-Oberbürgermeister Georg Kronawitter mit den Worten: „Armut ist schon schlimm, aber Armut unter reichen Leuten ist unerträglich“.

Miegel sieht ebenfalls Probleme, wenn die Sozialsysteme nicht mehr in der Lage sind, die wachsende Diskrepanz auszugleichen. Eine einfache Lösung gebe es aber nicht: „Wir haben die Wahl zwischen Arsen und Strychnin“, glaubt der IWG-Chef. Mehr Umverteilung lähme die Leistungsbereitschaft, so dass am Ende alle ärmer dastehen. Zudem lasse sich die Globalisierung mit ihren negativen Konsequenzen für den Arbeitsmarkt nicht zurückdrehen. Mit Blick auf die Zukunft versicherte Graffe, die Stadt München werde alles unternehmen, um auch künftig eine Segregation zu verhindern. „Zwar gibt es Viertel mit besonders großem Armutspotenzial wie Milbertshofen, das Hasenbergl, Perlach oder Riem. Doch auch diese Stadtviertel sind weitgehend intakt, und es gibt keine Ecken in München, wo sich niemand mehr hintraut.“

Für den Leiter des Sozialreferats stellen sich im Zusammenhang mit München 2030 drei entscheidende Fragen: Können wir Familien mit Kindern in der Stadt halten? Bekommen wir die Altersarmut in den Griff? Und schaffen wir es, die ausländische Bevölkerung zu integrieren? Graffe plädiert für eine aktive Bildungspolitik, die Rücknahme von Rentenkürzungen, mehr bürgerschaftliches Engagement und für einen Mindestlohn. „Der entlastet das öffentliche Sicherungssystem“, ist er sich sicher.

Auch für Miegel ist Bildung der zentrale Schlüssel. „Geld ist nicht das allein selig machende Mittel“, sagte er. Vielmehr komme es darauf an, die Probleme offenzulegen und einen Bewusstseinswandel einzuleiten. Nötig sei zudem ein anderes gesellschaftliches Leitbild, das auf mehr Eigenverantwortung setzt. Miegel warnte zugleich vor falschen Illusionen über unsere Zukunft. „Das Rentenniveau lässt sich schon wegen der demographischen Entwicklung und den zunehmend unsteten Erwerbsbiographien nicht halten.“ Die 70er Jahre mit ihrer Vollbeschäftigung seien definitiv vorbei.

Die Frage aus dem Publikum, ob sich die nötigen Transferleistungen im Jahr 2030 überhaupt aufbringen lassen, beantwortet Miegel mit einem klaren Nein. „Der materielle Lebensstandard wird sinken. Wir müssen Abschied nehmen von der Vorstellung eines wohlversorgten Alters.“ Zumindest für die Jüngeren hält Miegel jedoch ein Trostpflaster bereit: „Nach einer Durststrecke wird sich das Rentensystem stabilisieren. Ab 2060 wird alles wieder besser.“